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Ausstellung: REFLEXIONEN

zwei Bilder: links Lichtreflexe von der nächtlichen Breiten Straße in Potsdam vor der Landtagsfassade, rechts: Zeichnung: Dampflokomotive und Sonne Neues Fenster: Bild - Ausstellung REFLEXIONEN - vergrößern © Kunstschule, MdF
Ab dem 18. Januar 2018 präsentiert das Ministerium der Finanzen in seinen Räumen die neue Ausstellung REFLEXIONEN der Kunstschule Potsdam. weiter

Allgemein

13.02.2018 Landesregierung dringt auf Änderung der Vorschriften zur Abwicklung der Bodenreform | 9/2018

Kabinett stimmt einer Bundesratsinitiative für Härtefälle zu

Neues Fenster: Bild - Portrait Finanzminister Christian Görke - vergrößern Finanzminister Christian Görke ©Kathleen Friedrich
Brandenburgs Landesregierung plädiert für eine Brandenburgs Landesregierung plädiert für eine Änderung der Vorschriften zur Abwicklung der Bodenreform. Finanzminister Christian Görke hat dazu – wie bereits im Landtag angekündigt – einen Antrag für eine Bundesratsinitiative vorgelegt. Das Kabinett stimmt der Initiative heute zu. weiter

Kommunalfinanzen

06.02.2018 Kommunales Infrastrukturprogramm: Für rund 90 Prozent der Mittel liegen Anträge vor | 8/2018

Görke und Lange ziehen Bilanz zur Halbzeit des Landesprogramms KIP

Finanzminister Christian Görke, der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Werner-Siegwart Schippel und Innenstaatssekretärin Katrin Lange auf der Pressekonferenz am 6.2.2018 zum Stand des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP). Neues Fenster: Bild - Finanzminister Christian Görke, der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Werner-Siegwart Schippel und Innenstaatssekretärin Katrin Lange auf der Pressekonferenz am 6.2.2018 zum Stand des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP). - vergrößern Finanzminister Christian Görke, der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Werner-Siegwart Schippel und Innenstaatssekretärin Katrin Lange auf der Pressekonferenz am 6.2.2018 zum Stand des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP). ©MdF/Vieweg
Das Kommunale Infrastrukturprogramm (KIP) hat nach teilweise zögerlichem Beginn im Jahr 2016 in den vergangenen zwölf Monaten Fahrt aufgenommen und ist nun in der Fläche des Landes Brandenburg angekommen. Dieses Zwischenfazit haben heute Finanzminister Christian Görke und Innenstaatssekretärin Katrin Lange zur Halbzeit der von 2016 bis 2019 laufenden Förderung gezogen. Zuvor hatte der Finanzminister das Kabinett über den Stand des Programms informiert. Im Rahmen des KIP stehen bis 2019 insgesamt 130 Millionen Euro zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereit. Gefördert werden die vier Infrastrukturbereiche Bildung (80 Millionen Euro), Verkehr (20 Millionen Euro), Feuerwehr (15 Millionen Euro) sowie Freizeit und Sport (15 Millionen Euro). weiter

Allgemein, EU-Förderung

05.02.2018 Görke und Vogelsänger: Die anstehende Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) muss die großen Betriebe in der ostdeutschen Landwirtschaft berücksichtigen | 7/2018

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger im WamS-Interview zu möglichen Einsparplänen im EU-Haushalt

Neues Fenster: Bild - Portrait Finanzminister Christian Görke - vergrößern Finanzminister Christian Görke ©Kathleen Friedrich
EU-Kommissar Günther Oettinger hat im Zusammenhang mit möglichen Einsparungen im künftigen Mittelfristigen Finanzrahmen der Europäischen Union davon gesprochen, dass die EU-Kommission in der Agrarpolitik erwäge, die Direktzahlungen pro Hektar Fläche künftig degressiv zu gestalten. Ab einer gewissen Fläche gebe es dann pro Hektar weniger finanzielle Unterstützung als für den ersten. Finanzminister Christian Görke sagte dazu heute in Potsdam: „Die Struktur der ostdeutschen Landwirtschaft, die im EU-Vergleich durch überdurchschnittlich große Betriebe geprägt ist, muss bei der zukünftigen Ausgestaltung der GAP wesentlich deutlichere Berücksichtigung finden, als der EU-Haushaltskommissar momentan im Blick hat. Eine Kürzung der Direktzahlungen für die großen ostdeutschen Betriebe würde zu einem starken Einkommensverlust in den hiesigen ländlichen Regionen führen... weiter

Allgemein

31.01.2018 Minority Safepack Initiative unterzeichnet | 6/2018

Europa- und Finanzstaatssekretärin unterstützen europäische Bürgerinitiative für eine EU-weite Verankerung von Minderheitenrechten

Neues Fenster: Bild - Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski - vergrößern Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski ©MdF/J. Bergmann
Die Staatssekretärinnen Anne Quart und Daniela Trochowski haben heute die Minority Safepack Initiative der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten unterzeichnet. Die Beauftragte für Angelegenheiten der Sorben/Wenden des Landes Brandenburg, Staatssekretärin Ulrike Gutheil, hatte die Minority Safepack Initiative der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten im Dezember letzten Jahres unterzeichnet. weiter

Liegenschaften und Bau

22.01.2018 Zweites Familienhaus in Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt in Betrieb gegangen | 5/2018

Bedingungen für Familien mit Kindern weiter verbessert – Investition von rund 6,2 Mio. Euro

Neues Fenster: Bild - Portrait Finanzminister Christian Görke - vergrößern Finanzminister Christian Görke ©Kathleen Friedrich
Das zweite Familienhaus auf dem Gelände der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in der Poststraße in Eisenhüttenstadt ist jetzt in Betrieb genommen worden. Es bietet rund 220 Menschen Platz. Damit verbessern sich die Bedingungen für Familien mit Kindern in der Einrichtung weiter. Rund 6,2 Milli-onen Euro wurden investiert. weiter
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Von der Vision zur Wirklichkeit

Titel: Von der Vision zur Wirklichkeit

"Von der Vision zur Wirklichkeit"
Bildband zum Landtagsneubau in Potsdams historischer Mitte.
hier erhältlich


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