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Ausstellung: REFLEXIONEN

zwei Bilder: links Lichtreflexe von der nächtlichen Breiten Straße in Potsdam vor der Landtagsfassade, rechts: Zeichnung: Dampflokomotive und Sonne Neues Fenster: Bild - Ausstellung REFLEXIONEN - vergrößern © Kunstschule, MdF
Ab dem 18. Januar 2018 präsentiert das Ministerium der Finanzen in seinen Räumen die neue Ausstellung REFLEXIONEN der Kunstschule Potsdam. weiter

Steuern

22.01.2018 Wichtige Steuerinformationen für Vereine | 4/2018

Die Abgabe von Steuererklärungen auf Papierform ist nur noch in bestimmten Härtefällen zulässig

Titelbild der Broschüre "Vereine und Steuern" Neues Fenster: Bild - Titel: Vereine und Steuern, 2013 - vergrößern Titelbild der Broschüre "Vereine und Steuern"
Gemeinnützige Vereine sind unverzichtbar für das Miteinander in Brandenburg. Denn die vielfältige und lebendige Vereinslandschaft prägt das gesellschaftliche Leben in unserem Land. Insbesondere für Vereine, also steuerbefreite Körperschaften, haben sich ab dem Veranlagungszeitraum 2017 hinsichtlich der Abgabe ihrer Steuererklärungen einige Änderungen ergeben. Darauf weist das Finanzministerium Brandenburg hin. Sie haben ihre Steuererklärung nunmehr grundsätzlich nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung elektronisch abzugeben. weiter

Steuern, Allgemein

17.01.2018 Finanzminister Görke mahnt gerechte Reform der Grundsteuer an | 3/2018

Reformvorschlag der Länder endlich umsetzen

Porträt Finanzminister Christian Görke Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzminister Christian Görke - vergrößern Porträt Finanzminister Christian Görke © MdF/Johanna Bergmann
Finanzminister Görke sieht sich durch die gestrige mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in seiner kritischen Haltung zur derzeitigen Ausgestaltung der Grundsteuer bestätigt: „Das Bundesverfassungsgericht hat in der Verhandlung klar herausgestellt, dass die Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten erhoben wird, die die heutigen Wertverhältnisse nicht einmal im Ansatz zum Ausdruck bringen.“ „Die Ausführungen des Gerichts waren so zu erwarten“, sagte Minister Görke. „Ich erinnere daran, dass sich 14 Bundesländer – darunter auch Brandenburg – bereits 2016 auf eine Grundsteuerreform verständigt haben, die diese Ungerechtigkeit abschafft. Die dem Bundestag zugeleitete Reform sorgt dafür, dass künftig alle Grundstücke nach dem gleichen Maßstab bewertet werden. Die Grundsteuerlast in Deutschland wird neu verteilt. Vermögende Besitzer wertvoller Grundstücke müssen mehr zahlen, Eigentümer weniger wertvoller Grundstücke entsprechend weniger. Derzeit wird ein Grundstück in Potsdam, gelegen in der Berliner Vorstadt, und ein Grundstück in der Prignitz gleichbesteuert. Hier muss endlich Steuergerechtigkeit her!“ weiter

Landeshaushalt

16.01.2018 Eckwerte für den Doppelhaushalt 2019/2020 vereinbart | 2/2018

Bürgernähe stärken, Zukunftsinvestitionen sichern, mehr für Bildung, Personalabbau beenden und Schuldenabbau fortsetzen

Finanzminister Christian Görke und Ministerpräsident Dietmar Woidke während der Pressekonferenz Neues Fenster: Bild - Finanzminister Christian Görke und Ministerpräsident Dietmar Woidke während der Pressekonferenz - vergrößern Finanzminister Christian Görke und Ministerpräsident Dietmar Woidke während der Pressekonferenz ©MdF/Kuste
Die Landesregierung hat heute den Startschuss zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 gegeben. Damit sollen wesentliche Projekte aus dem Koalitionsvertrag fortgeführt, Investitionen in die Zukunft des Landes verstärkt und die Zahlungen an die Kommunen erhöht werden. Schwerpunkte sind unter anderem Investitionen in Bildung, Verkehrsinfrastruktur und die weitere Digitalisierung des Landes, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke und Finanzminister Christian Görke nach der Kabinettsitzung bekannt gaben. Die Investitionsquote des Landes soll wie bisher auf einem hohen Niveau gehalten werden. Der Doppelhaushalt sieht insgesamt etwa 24,1 Milliarden Euro vor (11,98 Milliarden in 2019 und 12,15 Milliarden Euro in 2020). Es sind damit die bisher stärksten Haushalte in der Geschichte Brandenburgs. weiter

Landesvermögen, Liegenschaften und Bau, Allgemein

01.01.2018 124 Seen und Gewässer in kommunaler Hand | 1/2018

Finanzminister Görke: 74 verschiedene Kommunen haben bereits seit 2015 Gewässer übertragen bekommen / Weitere Gewässer werden 2018 folgen

Porträt Finanzminister Christian Görke Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzminister Christian Görke - vergrößern Porträt Finanzminister Christian Görke © MdF/Johanna Bergmann
Das Land Brandenburg hat im Jahr 2017 weitere acht Gewässer oder Teilflächen von Gewässern vom Bund übernommen. Damit umfassen die sogenannten vier Gewässerpakete inzwischen insgesamt 194 Gewässer oder Teilflächen von Gewässern mit einer Gesamtfläche von rund 4.490 Hektar. Das geht aus einer Bilanz des Finanzministeriums zu den Gewässerpaketen zum Jahresende 2017 hervor. Um den öffentlichen Zugang für die Brandenburgerinnen und Brandenburger zu Gewässern zu erhalten, hatte sich das Land Brandenburg seit 2009 beim Bund gegen eine Privatisierung und zunächst für eine kostenlose Übertragung der Seen an das Land eingesetzt. Nachdem der Bund dies ablehnte, einigte sich Brandenburgs Finanzministerium mit der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH (BVVG) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf die vier Gewässerpakete. weiter

Allgemein

29.12.2017 Bund muss schnellstens seiner Verantwortung bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten gerecht werden | 99/2017

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke fordert Verstetigung der Erstattung von asylbedingten Kosten durch den Bund auch über das Jahr 2018 hinaus

Porträt Finanzminister Christian Görke Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzminister Christian Görke - vergrößern Porträt Finanzminister Christian Görke © MdF/Johanna Bergmann
„Die Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche und damit eine gesamtdeutsche Aufgabe. Das muss sich auch bei der Finanzierung der Kosten widerspiegeln. Deshalb ist der Bund in der Pflicht, die Erstattung aller asylbedingter Kosten schnellstens zu verstetigen“, so der brandenburgische Finanzminister Christian Görke. weiter
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Von der Vision zur Wirklichkeit

Titel: Von der Vision zur Wirklichkeit

"Von der Vision zur Wirklichkeit"
Bildband zum Landtagsneubau in Potsdams historischer Mitte.
hier erhältlich


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