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130 Millionen Euro für kommunale Infrastruktur

Investitionen in Bildung, Sport und Feuerwehr: Lehrerin vor Klasse, Sportplatz, altes Feuerwehrhaus Neues Fenster: Bild - Investitionen in Bildung, Sport und Feuerwehr: Lehrerin vor Klasse, Sportplatz, altes Feuerwehrhaus - vergrößern Ab 2016 stehen den Kommunen weitere Fördermittel zum Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Sport- und Freizeit, Feuerwehr und ÖPNV-Anbindung zur Verfügung. Bildquelle: fotolia.de
Insgesamt 130 Millionen Euro wird das Land Brandenburg zwischen 2016 und 2019 in die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur investieren. Das Kabinett hat hierfür eine federführend vom Finanzministerium erarbeitete Rahmenförderrichtlinie beschlossen. Das bis Ende 2019 befristete Programm ist für alle Kommunen des Landes offen. Diese können Mittel beantragen zur Stärkung der Infrastruktur für Bildung, Verkehr, Feuerwehr sowie Freizeit und Sport. weiter

Bürgschaften, Landesvermögen, Allgemein

18.05.2016 Bürgschaftsausschuss für Übernahme einer Bürgschaft für Eberswalder Bahnwerk | 29/2016

Der Bürgschaftsausschuss des Landes Brandenburg hat sich für die Übernahme einer Bürgschaft für das Eberswalder Bahnwerk ausgesprochen.

Dazu erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Das ist ein sehr gute Nachricht für Eberswalde und den Barnim. Ich freue mich sehr für die Bahnwerkerinnen und Bahnwerker. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt gegangen, damit ein traditionsreicher Industriestandort in Brandenburg eine Zukunftsperspektive erhält. Dafür hat das Land den Weg frei gemacht.“ weiter

Steuern

11.05.2016 Steuerverwaltung wird fit für die Zukunft gemacht | 28/2016

Finanzminister Görke begrüßt geplantes Modernisierungsgesetz der bundesweiten Besteuerungsverfahren / elektronische Steuererklärung wird noch attraktiver

Steuern-Karteireiter Neues Fenster: Bild - Steuern_Karteireiter - vergrößern Steuerinformation ©Falko Matte/fotolia.de
Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat heute auf das derzeit im Deutschen Bundestag in der Abstimmung befindliche Modernisierungsgesetz zum Steuerverfahrensrecht hingewiesen, dessen Ziele er sowohl aus Sicht der märkischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler als auch der Steuerverwaltung unterstützt. „Ich begrüße insbesondere die geplante Weiterentwicklung der elektronischen Steuererklärung ELSTER. So soll die elektronische Kommunikation mit dem Finanzamt verbessert werden“, erläuterte Görke. weiter

Landeshaushalt, Allgemein, Steuern

10.05.2016 Finanzminister Görke zur regionalisierten Mai-Steuerschätzung: Weiterhin stabile Steuereinnahmen | 27/2016

Neues Fenster: Bild - Finanzminister Christian Görke - vergrößern Finanzminister Christian Görke ©MdF/J. Bergmann
Das Land Brandenburg und seine Kommunen können nach Einschätzung von Finanzminister Christian Görke auch in diesem Jahr aufgrund der insgesamt positiven wirtschaftlichen Entwicklung mit stabilen Steuereinnahmen rechnen. Görke berichtete heute dem Kabinett über das regionalisierte Ergebnis der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg. weiter

Allgemein

08.05.2016 Finanzminister Görke fordert Schuldenschnitt für Griechenland | 26/2016

Fahne Griechenland/EU Neues Fenster: Bild - Fahne Griechenland EU - vergrößern © pixs:sell/fotolia.com
In der aktuellen Debatte um weitere Finanzhilfen für Griechenland unterstützt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke die Forderung nach einem Schuldenerlass: „Ein Schuldenschnitt für Griechenland ist eine Frage der Vernunft", so Finanzminister Görke. Die Schuldentragfähigkeit Griechenlands sei nicht mehr gegeben. weiter

Landeshaushalt

04.05.2016 Brandenburg kann mit stabilen Steuereinnahmen rechnen | 25/2016

Finanzminister Görke wies angesichts der Mai-Steuerschätzung auf aktuelle finanzielle Herausforderungen hin

Porträt Finanzminister Christian Görke Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzminister Christian Görke - vergrößern Porträt Finanzminister Christian Görke © MdF/Johanna Bergmann
Bund, Länder und Kommunen profitieren trotz der leichten Korrektur der Konjunkturerwartungen für dieses Jahr von steigenden Steuereinnahmen. Bereits im ersten Quartal 2016 stieg das Steueraufkommen bundesweit um 5,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal an. Laut der heute in Essen zu Ende gegangenen 148. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung werden sich die Einnahmen daher in diesem und auch in den kommenden Jahren insgesamt stabil entwickeln. weiter

Informationen zur Steuer-Identifikationsnummer

Jede Bürgerin und jeder Bürger erhält vom Bundeszentralamt für Steuern ein bundeseinheitliches Identifikationsmerkmal, die sogenannte Steuer-Identifikationsnummer. Diese bleibt ein Leben lang gültig und ändert sich auch nicht bei Heirat, Verpartnerung oder ...

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Von der Vision zur Wirklichkeit

Titel: Von der Vision zur Wirklichkeit

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