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»Entschleunigung« – Ausstellung im Ministerium der Finanzen

Neues Fenster: Bild - Ausstellung Hübner - vergrößern Reiseeindrücke von Jens Hübner © Jens Hübner
„Entschleunigung – Skizzen und Reiseaquarelle von Jens Hübner“
Die Ausstellung ist noch bis zum 20. Dezember 2017 im Finanzministerium zu sehen. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr. Eintritt frei. weiter

Allgemein

13.09.2017 Finanzminister Görke übergibt fünf Seen an die Gemeinde Jamlitz | 73/2017

Damit sind schon 116 der 186 vor Privatisierung bewahrten Seen im Land an Kommunen übergegangen

Neues Fenster: Bild - Jamlitz Seenübergabe - vergrößern Minister Christian Görke mit Amtsdirektor Bernd Boschan und dem Bürgermeister der Gemeinde Jamlitz Wilfried Götze (v.l.) © MdF
Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke weitere vom Bund übernommene Seen an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab symbolisch gleich fünf Gewässer an die Gemeinde Jamlitz im Landkreis Dahme-Spreewald. Konkret handelt es sich um eine Teilfläche der Laske, zwei Karpfenteiche, den Schneidemühlenteich sowie den Mochlitzer See. Bei der Übergabe der insgesamt rund 13,6 Hektar großen Gewässer überreichte der Minister dem Jamlitzer Bürgermeister Wilfried Götze eine entsprechende Urkunde weiter

Landeshaushalt, Allgemein

12.09.2017 Görke: Erfolge bei der Schließung der Infrastrukturlücke | 72/2017

Neues Fenster: Bild - Finanzminister Christian Görke - vergrößern Finanzminister Christian Görke ©MdF/J. Bergmann
Brandenburg hat im vergangenen Jahr sämtliche Zuweisungen aus dem Solidarpakt II sachgerecht verwendet und darüber hinaus erneut mit eigenen Landesmitteln ergänzt. Das geht aus dem aktuellen Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ hervor, den Finanzminister Christian Görke heute im Kabinett vorgestellt hat. Der Bericht dokumentiert, wofür Brandenburg die Mittel ausgegeben hat. Görke: „Mit den 615 Millionen Euro, die das Land aus dem Solidarpakt II erhalten hat und die mit erheblichen Landesmitteln ergänzt werden konnten, wurde in Brandenburg erneut ein beträchtlicher Investitionsschub ausgelöst, der den Kommunen, der Wirtschaft und der Infrastruktur gleichermaßen zu Gute kam." weiter

Landeshaushalt

10.09.2017 Brandenburgs Finanzen sind solide und gerüstet für kommende Aufgaben – alle vier Kennziffern im grünen Bereich | 71/2017

Finanzminister Görke legt Stabilitätsbericht zu Landesfinanzen vor

Neues Fenster: Bild - Görke stehend - vergrößern Brandenburgs Finanzminister Christian Görke © MdF/Laurence Chaperon
Die Brandenburger Haushaltspolitik ist solide und bildet die Grundlage dafür, die Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern. Dies weist der achte Stabilitätsbericht nach, den Finanzminister Christian Görke am Dienstag dem Kabinett vorlegen wird. Mit dem neuen Bericht wird die Haushaltslage Bran-denburgs auf Basis von vier Kennziffern untersucht, welche die Qualität der Lan-desfinanzen widerspiegeln. Diese vier finanzwissenschaftlichen Kennziffern hat der Stabilitätsrat für alle Länder und den Bund festgelegt. weiter

08.09.2017 Landesregierung will weiteren Breitbandausbau sicherstellen | 70/2017

Knapp 80 Millionen Euro zusätzliche Mittel bei Haushaltsausschuss beantragt

Neues Fenster: Bild - breitband - vergrößern Anschluss nötig © Pixabay
Die brandenburgischen Landkreise und kreisfreien Städte haben einen großen Erfolg bei dem Bundesförderprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus“ errungen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat Ende Juli 2017 alle brandenburgischen Anträge genehmigt. Unterstützt von der Landesregierung hatten sich acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte mit insgesamt 21 Anträgen beworben. Insgesamt beteiligt sich der Bund gegenwärtig mit knapp 255 Millionen Euro am Breitbandausbau in Brandenburg. Die erforderliche Kofinanzierung des Landes beträgt rund 180 Millionen Euro. Mit dieser hohen Erfolgsquote war seitens der Landesregierung nicht zu rechnen. Finanzminister Christian Görke hat deswegen mit heutigem Schreiben den zuständigen Ausschuss für Haushalt und Finanzen gebeten, dem Antrag des Wirtschaftsministeriums zuzustimmen. Die Landesregierung bittet den Landtag, knapp 80 Millionen Euro zusätzliche Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen für den Breitbandausbau bereit zu stellen. weiter

Ausbildung

04.09.2017 Studienstart an der Fachhochschule | 69/2017

Neues Fenster: Bild - Steuer Deine Zukunft - Hörsaal - vergrößern Studium und Ausbildung mit Gehalt in Brandenburgs Finanzverwaltung © Anita Back/ MdF
Am heutigen Montag beginnt für 245 Studierende das dreijährige duale Studium an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen (FHF). Unter ihnen sind 54 Studierende aus Brandenburg, 168 aus Berlin, acht aus Sachsen-Anhalt und 15 vom Bundeszentralamt für Steuern. weiter
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