Liegenschaften und Bau
16.05.2012 Grundsteinlegung für neues Gebäude auf Uni-Campus Griebnitzsee | 43/2012
Gemeinsame Presseinformation des MWFK und des MdF
Grundsteinlegung Drittmittelgebäude campus Griebnitzsee 16. Mai 2012
Am Morgen ist auf dem Universitätscampus Griebnitzsee der Universität Potsdam der Grundstein für den Neubau des Fakultäts- und Drittmittelgebäudes für die Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät und für das Institut für Informatik gelegt worden. Mit dem Neubau werden auf 2.288 m² Hauptnutzfläche dringend benötigte Seminar- und Projekt-Gruppenräume, PC-Pools und Büroeinheiten für wissenschaftliche Mitarbeiter und Professoren geschaffen. Auch Forschungsprojekte, die durch Förderung von Dritten aus Industrie und Wirtschaft finanziert werden, sind dort künftig beheimatet.
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Landtagsneubau
12.05.2012 Tag der offenen Baustelle des Landtagsneubaus war ein Bürgerfest | 42/2012
Mehr als 21.500 Besucher besichtigen Landtagsneubau in Potsdam
Impression vom Tag der offenen Baustelle 12. Mai 2012 ©MdF/Johanna Bergmann
Der Tag der offenen Baustelle am heutigen Sonnabend, dem 12. Mai 2012, auf der Baustelle des Brandenburger Landtagsneubaus ist auf sehr großes Publikumsinteresse gestoßen und war ein echtes Bürgerfest in Potsdams Alter Mitte. Mehr als 21.500 Bürgerinnen und Bürger nutzten zwischen 10:30 und 18 Uhr die Möglichkeit, den in Bau befindlichen Landtagsneubau zum ersten Mal von innen zu besichtigen.
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Steuern
11.05.2012 Markov: Sozial gerechtes Steuersystem statt Wahlkampftaktik notwendig | 41/2012
Gesetz zum Abbau der kalten Progression und Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer im Bundesrat
Der Bundesrat hat heute den von Brandenburg und fünf weiteren Ländern eingebrachten Antrag zur Anhebung des Spitzensteuersatzes gemeinsam mit dem Gesetz zum Abbau der kalten Progression im zweiten Durchgang beraten. Die Länderkammer stimmte dabei dem Gesetz zum Abbau der kalten Progression nicht zu. Damit kann das Gesetz zunächst nicht in Kraft treten.
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Allgemein
11.05.2012 Brandenburg stimmt Fiskalpakt im Bundesrat nicht zu | 40/2012
Finanzminister Markov: Erhebliche Risiken für Länder und Kommunen
Brandenburgs Finanzminister hält den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ratifizierung des Fiskalpakts und damit den ersten Schritt zur Umsetzung des Fiskalpaktes in nationales Recht im Bundesrat für nicht zustimmungsfähig. Dazu erklärte Finanzminister Helmuth Markov heute im Bundesrat: „Der Fiskalpakt bringt für die Haushalte von Ländern und Kommunen erhebliche Risiken mit sich. Da sich die Bundesregierung bislang weigert, die Details der innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpakts offen zu legen, besteht noch erheblicher Klärungs- und Diskussionsbedarf.
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Landtagsneubau
11.05.2012 Tag der offenen Baustelle am 12. Mai 2012 | 39/2012
Landtagsneubau in Potsdam öffnet seine Pforten
© Linda Conradi/MdF
Der Tag der offenen Baustelle am Sonnabend, dem 12. Mai 2012, auf der Baustelle des Landtagsneubaus wird ein stimmgewaltiger und abwechslungsreicher Tag. Von 11 bis 17 Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Landtagsneubau zum ersten Mal von innen zu besichtigen.
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Landeshaushalt
10.05.2012 Steuereinnahmen bleiben trotz schwierigem Umfeld stabil | 38/2012
Finanzminister Markov zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung
In der Folge einer wirtschaftlich verbesserten Entwicklung sind die Steuereinnahmen derzeit erfreulich stabil. Obwohl die gesamtwirtschaftliche Wachstumserwartung für das aktuelle Jahr gegenüber der letzen Steuerschätzung im November 2011 leicht gesunken ist, zeichnen sich nach dem Ende der diesjährigen in Frankfurt (Oder) tagenden Mai-Steuerschätzung für Brandenburg leicht steigende Einnahmeerwartungen für die Jahre 2012-2016 gegenüber den bisherigen Annahmen ab.
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Steuern
10.05.2012 Steuereinnahmen bleiben trotz schwierigem Umfeld stabil | 37/2012
Finanzminister Markov zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung
Finanzminister Helmuth Markov ©MdF/Johanna Bergmann
In der Folge einer wirtschaftlich verbesserten Entwicklung sind die Steuereinnahmen derzeit erfreulich stabil. Obwohl die gesamtwirtschaftliche Wachstumserwartung für das aktuelle Jahr gegenüber der letzen Steuerschätzung im November 2011 leicht gesunken ist, zeichnen sich nach dem Ende der diesjährigen in Frankfurt (Oder) tagenden Mai-Steuerschätzung für Brandenburg leicht steigende Einnahmeerwartungen für die Jahre 2012-2016 gegenüber den bisherigen Annahmen ab.
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