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01.01.2018124 Seen und Gewässer in kommunaler Hand | 1/2018

Finanzminister Görke: 74 verschiedene Kommunen haben bereits seit 2015 Gewässer übertragen bekommen / Weitere Gewässer werden 2018 folgen

Porträt Finanzminister Christian Görke Neues Fenster: Bild - Porträt Finanzminister Christian Görke - vergrößern Porträt Finanzminister Christian Görke © MdF/Johanna Bergmann

Potsdam – Das Land Brandenburg hat im Jahr 2017 weitere acht Gewässer oder Teilflächen von Gewässern vom Bund übernommen. Damit umfassen die sogenannten vier Gewässerpakete inzwischen insgesamt 194 Gewässer oder Teilflächen von Gewässern mit einer Gesamtfläche von rund 4.490 Hektar. Das geht aus einer Bilanz des Finanzministeriums zu den Gewässerpaketen zum Jahresende 2017 hervor. Um den öffentlichen Zugang für die Brandenburgerinnen und Brandenburger zu Gewässern zu erhalten, hatte sich das Land Brandenburg seit 2009 beim Bund gegen eine Privatisierung und zunächst für eine kostenlose Übertragung der Seen an das Land eingesetzt. Nachdem der Bund dies ablehnte, einigte sich Brandenburgs Finanzministerium mit der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH (BVVG) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf die vier Gewässerpakete.

Finanzminister Christian Görke erklärte zur Bilanz zum Jahresende 2017: „Von den insgesamt 194 vom Bund übernommenen Seen und Gewässerflächen konnten wir bereits 124 auf die jeweilige Belegenheitskommune übertragen. Insgesamt haben bis zum Ende dieses Jahres damit 74 verschiedene Kommunen Gewässer oder Teilflächen von Gewässern mit einer Größe von insgesamt rund 3.300 Hektar vom Land übernommen. In diesem Jahr konnten wir beispielsweise die Westhälfte des Groß Glienicker Sees auf die Landeshauptstadt Potsdam übertragen (rund 36 Hektar). Im Landkreis Dahme-Spreewald übernahm die Gemeinde Bestensee den Tonsee (rund 38 Hektar), im Landkreis Märkisch-Oderland die Gemeinde Falkenberg den Gamensee (rund 18 Hektar) und im Landkreis Uckermark die Gemeinde Uckerland den Lübbenower See (rund 34 Hektar).“

Zugleich kündigte Brandenburgs Finanzminister an, dass zum 1. Januar 2018 fünf weitere Gewässerflächen auf die jeweilige Belegenheitskommune übergehen werden.

 

Rückblick:

Nachdem der Bund 2009 endgültig eine kostenfreie Übertragung der Seen und Gewässerflächen auf das Land Brandenburg abgelehnt hatte, einigte sich Brandenburgs Finanzministerium mit der bundeseigenen Bodenverwertungs- und
-verwaltungsgesellschaft mbH (BVVG) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in nunmehr vier Gewässerpaketen auf die Übernahme von inzwischen 194 Seen oder Teilflächen von Seen mit einer Fläche von rund 4.490 Hektar. Für diese vier Gewässerpakete zahlte das Land Ausgleichsbeträge in Höhe von insgesamt rund 6,9 Millionen Euro. Während die ersten beiden mit der BVVG geschlossenen Gewässerpakete vorrangig Gewässer mit jeweils mehr als fünf Hektar Fläche umfassten, gehören zum dritten – ebenfalls mit der BVVG geschlossenen – Paket kleinere Gewässerflächen. Das vierte Gewässerpaket handelte das Finanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) aus.

Informationen zu allen Gewässerpaketen finden Sie im Presseservice des MdF: http://www.mdf.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.357508.de

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