Konjunkturpaket II: Zukunftsinvestitionsgesetz

Außenanlage einer Cottbusser Kita ©Studentenwerk/MWFK

Das im Januar 2009 von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm sollte die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise für die deutsche Wirtschaft mildern. Der Bund hatte den Bundesländern dafür im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese mussten bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen hatten die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen.

Insgesamt standen in Brandenburg auf diese Weise 457 Millionen Euro bereit. Davon kamen 343 Millionen Euro (75 Prozent) vom Bund, das Land und die Kommunen trugen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro (25 Prozent). Da die Träger in Brandenburg weitere 127 Millionen Euro über ihre Pflichtanteile hinaus investierten, kam es insgesamt zu zusätzlichen Investitionen von mehr als 580 Millionen Euro von 2009 bis 2011 im Land.

Die detaillierte Verwendung der Mittel beschreibt der Abschlussbericht (PDF) sowie die tabellarische Übersicht über alle Maßnahmen des Konjunkturpaketes II im Land Brandenburg (PDF).

Wichtige Beschlüsse und Informationen zum Zukunftsinvestitionsgesetz/Konjunkturpaket II

• Rechtliche Grundlagen und Festlegungen des Landes

• Projektbeispiele aus dem Land Brandenburg

Sanierung und Erweiterung im Sportzentrum Cottbus ©MBJS/Foto: M. Träger    Energetische Sanierung der Kita "Sunshine" in Luckenwalde ©Landkreis Teltow-Fläming

• Projektbeispiele aus Brandenburg auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums
• Durchführung in Brandenburg
• Hintergrundinformationen zur Umsetzung in Brandenburg (Stand: September 2012):
  • I. Verteilung der Mittel bei den vom Bund bestätigten Maßnahmen im Land Brandenburg (PDF)
  • II. Verwendung der den Kommunen bereit gestellten Pauschalmittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz im Land Brandenburg (PDF)
  • III. Regionale Verteilung der Mittel bei den bereits durch den Bund bestätigten Maßnahmen im Land Brandenburg (PDF)
• Pressemitteilungen

Weitere Informationen zum Konjunkturpaket II

Kampagnelogos der Bundesregierung - Bildwortmarke "Wir bauen Zukunft" (Logos für die Bauschilder)